Volltextveröffentlichungen (3)

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• Rechtsprechungsdatenbank Saarland

  § 60a Abs 2 AufenthG, § 60 AufenthG, Art 8 Abs 1 MRK, § 42 AsylVfG, § 123 Abs 1 VwGO
  Einstweiliger Rechtsschutz wegen Abschiebung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Saarland, 30.04.2008 - 2 B 214/08

  Abschiebungsschutz für langjährig in Deutschland lebende Ausländer

  Auszug aus VG Saarlouis, 22.09.2010 - 10 L 911/10

  So die ständige Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte: Vgl. z. B. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 30.04.2008, 2 B 214/08 m. w. N; VG des Saarlandes, Urteil vom 08.09.2010, 10 K 2031/09.
• OVG Saarland, 01.12.2010 - 2 B 286/10

  Auszug aus VG Saarlouis, 22.09.2010 - 10 L 911/10

  Rechtsmittel-AZ: 2 B 286/10.
• VG Saarlouis, 08.09.2010 - 10 K 2031/09

  Erteilung von Aufenthaltserlaubnis sowie Ausstellung von Reiseausweis an …

  Auszug aus VG Saarlouis, 22.09.2010 - 10 L 911/10

  So die ständige Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte: Vgl. z. B. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 30.04.2008, 2 B 214/08 m. w. N; VG des Saarlandes, Urteil vom 08.09.2010, 10 K 2031/09.

• VG Saarlouis, 23.05.2012 - 10 K 1827/11

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis auf Probe; gesetzliche …

  Durch Beschluss vom 22.09.2010, 10 L 911/10, wies das VG des Saarlandes einen Antrag der Kläger auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Untersagung von Abschiebungsmaßnahmen zurück.

  Anhaltspunkte dafür, dass sich an dieser Situation etwas geändert habe, seien auch unter Berücksichtigung der beim VG des Saarlandes im Verfahren 10 L 911/10 vorgelegten ärztlichen Bescheinigungen nicht erkennbar.

  Auch in Bezug auf die Klägerin zu 2), die an einem Hüftschaden leide, sei eine Reiseunfähigkeit nicht ersichtlich (siehe hierzu auch Beschluss des VG des Saarlandes vom 22.09.2010, 10 L 911/10, bzw. OVG des Saarlandes vom 01.12.2010, 2 B 286/10).

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte, die Verfahrensakten 10 K 25/06.A, 10 K 908/11 = OVG 3 A 145/12, 10 L 911/10 = OVG 2 B 286/10, des Amtsgerichts A-Stadt 2 XVII-S-639/11 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen der Beklagten verwiesen, deren Inhalt zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurde.

  Hierzu hat die Kammer in dem zwischen den Beteiligten ergangenen Beschluss vom 22.09.2010, 10 L 911/10, folgendes ausgeführt:.

• VG Berlin, 20.12.2011 - 35 K 498.09

  Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug; …

  Derartigen Umständen kann die Ausländerbehörde angemessen dadurch begegnen, dass sie dem Ausländer wegen einer (etwaigen) "vorläufigen" bzw. "momentanen" Reisunfähigkeit im Zeitpunkt der Aufenthaltsbeendigung eine Duldung (§ 60a Abs. 2 AufenthG) erteilt (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 26. Februar 1998, a.a.O., Rn. 3 f.); ggf. hat die Ausländerbehörde unmittelbar im Vorfeld der Aufenthaltsbeendigung (nochmals) eine amtsärztliche Untersuchung zu veranlassen (vgl. z.B. VG Saarland, Beschluss vom 22. September 2009 - VG 10 L 911/10 -, Rn. 3; zit. nach juris).